Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die über die Webseite body-art-tattoos.de zwischen
Albin Kosiorek
Max-Schlosser-Str. 25
92224 Amberg
info@body-art-tattoos.de
09621/786889
nachfolgend „Anbieter“ genannt,
und den Kunden geschlossen werden.
Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Verbraucher oder Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsgegenstand
Über die Webseite bietet der Anbieter digitale Produkte zum Kauf an. Dabei handelt es sich insbesondere um digitale Tattoo-Vorlagen, Tattoo-Motive, Motivsammlungen, Zeichnungen, Schablonen, Stencil-Vorlagen und ähnliche digitale Inhalte, insbesondere im JPG-, BMP- oder vergleichbaren Dateiformat.
Eine Lieferung körperlicher Waren erfolgt nicht. Die Bereitstellung erfolgt ausschließlich digital, insbesondere durch Downloadlink oder per E-Mail.
Die digitalen Produkte dienen der persönlichen Inspiration, Motivfindung und Verwendung als Tattoo-Vorlage. Sie ersetzen keine fachkundige Beratung durch einen professionellen Tätowierer, keine medizinische Beratung und keine Prüfung der Eignung eines Motivs für eine bestimmte Körperstelle, Hautbeschaffenheit oder Tätowiertechnik.
3. Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte auf der Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot des Anbieters dar, sondern eine Einladung an den Kunden, das jeweilige Produkt zu erwerben.
Der Kunde kann ein digitales Produkt über den auf der Produktseite bereitgestellten PayPal-Zahlungslink oder über das Bestellformular erwerben. Durch Anklicken der entsprechend beschrifteten Schaltfläche, zum Beispiel „Jetzt kaufen“, und Durchführung des Zahlungsvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab.
Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Bestellung annimmt. Die Annahme erfolgt insbesondere durch Bereitstellung des Downloadlinks, durch Weiterleitung zur Downloadseite, durch Übersendung der Datei oder durch Versand einer Bestellbestätigung per E-Mail.
Der Anbieter speichert den Vertragstext nicht zwingend dauerhaft für den Kunden abrufbar auf der Webseite. Der Kunde erhält jedoch nach Vertragsschluss eine Bestellbestätigung per E-Mail. Diese enthält die wesentlichen Vertragsinformationen sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular.
4. Preise und Kleinunternehmerregelung
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der jeweiligen Produktseite angegebenen Preise.
Alle Preise sind Endpreise. Aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
Für die digitale Lieferung per Download oder E-Mail fallen keine Versandkosten an.
5. Zahlung
Die Zahlung erfolgt über die auf der Webseite angebotenen Zahlungsmethoden, insbesondere über PayPal oder Banküberweisung bei Nutzung des Bestellformulars.
Die Bereitstellung des digitalen Produkts erfolgt nach erfolgreichem Abschluss des Zahlungsvorgangs.
6. Lieferung und Bereitstellung digitaler Inhalte
Die Lieferung erfolgt digital. Der Kunde erhält das erworbene digitale Produkt nach erfolgreicher Zahlung über einen Downloadlink, durch Weiterleitung auf eine Downloadseite oder per E-Mail.
Die Bereitstellung erfolgt bei Zahlung mit PayPal in der Regel unmittelbar nach erfolgreicher Zahlung. Bei Zahlung per Banküberweisung erfolgt die Bereitstellung in der Regel innerhalb von 1 bis 3 Werktagen nach Zahlungseingang.
Sollte der Download nicht funktionieren oder der Kunde den Downloadlink nicht erhalten, kann der Kunde den Anbieter unter info@body-art-tattoos.de kontaktieren. Der Anbieter wird dem Kunden das erworbene digitale Produkt in diesem Fall erneut bereitstellen, soweit der Vertragsschluss und die Zahlung nachvollziehbar sind.
7. Elektronische Rechnung und Vertragsbestätigung
Der Anbieter stellt dem Kunden nach dem Kauf eine Bestellbestätigung per E-Mail zur Verfügung.
Sofern eine Rechnung ausgestellt wird, erfolgt die Übermittlung der Rechnung regelmäßig elektronisch per E-Mail, insbesondere als PDF-Datei. Der Kunde stimmt dieser elektronischen Übermittlung zu.
Die Rechnung enthält aufgrund der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG keinen gesonderten Umsatzsteuerausweis.
8. Nutzungsrechte und Urheberrecht
Die angebotenen digitalen Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Die Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte verbleiben beim Anbieter oder beim jeweiligen Rechteinhaber, soweit sie nicht ausdrücklich auf andere Personen übertragen wurden.
Der Anbieter ist berechtigt, die angebotenen digitalen Tattoo-Vorlagen zu vertreiben.
Der Kunde erhält mit vollständiger Zahlung ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur eigenen privaten Verwendung des erworbenen digitalen Produkts.
Die private Verwendung umfasst insbesondere das Speichern, Anzeigen und Ausdrucken der erworbenen Tattoo-Vorlage sowie die Weitergabe an einen Tätowierer ausschließlich zu dem Zweck, das Motiv als Tattoo am eigenen Körper des Kunden umsetzen zu lassen.
Der Kunde erhält keine Reseller-Lizenz, keine Wiederverkaufslizenz, keine Weitervertriebslizenz und keine sonstigen Rechte zur entgeltlichen oder unentgeltlichen Weitergabe des erworbenen digitalen Produkts an Dritte.
Nicht gestattet sind insbesondere:
- der Weiterverkauf der digitalen Produkte,
- die entgeltliche oder unentgeltliche Weitergabe an Dritte,
- die öffentliche Zugänglichmachung, insbesondere im Internet oder in sozialen Netzwerken als frei nutzbare Vorlage,
- die Nutzung durch Tätowierer oder Tattoo-Studios zur gewerblichen Tätowierung von Dritten,
- die Aufnahme in eigene Motivsammlungen, Flash-Sheets, Vorlagenkataloge, Downloadangebote, Mitgliederbereiche oder ähnliche Sammlungen,
- die Nutzung für Merchandise, Druckprodukte, Kleidung, Poster, Aufkleber oder sonstige körperliche Produkte,
- die Bearbeitung, Veränderung oder Entfernung von Urheber-, Lizenz- oder Rechtehinweisen,
- die Behauptung eigener Urheberschaft oder die Veröffentlichung als eigenes Werk.
Eine weitergehende Nutzung ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Anbieters oder des jeweiligen Rechteinhabers zulässig.
Gesetzlich erlaubte Nutzungen bleiben unberührt.
9. Keine Exklusivität der Tattoo-Vorlagen
Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, werden die Tattoo-Vorlagen nicht exklusiv verkauft.
Der Anbieter ist berechtigt, dieselben Tattoo-Vorlagen auch anderen Kunden anzubieten oder anderweitig zu verwerten.
Der Kunde erwirbt daher kein exklusives Recht an dem jeweiligen Motiv und keinen Anspruch darauf, dass das Motiv nicht auch von anderen Personen erworben oder verwendet wird.
10. Aktualität, Gestaltung und Umsetzung der digitalen Produkte
Die angebotenen digitalen Produkte werden mit Sorgfalt bereitgestellt. Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, handelt es sich um eine einmalige Bereitstellung des jeweiligen digitalen Produkts in dem zum Zeitpunkt des Kaufs beschriebenen Zustand.
Der Anbieter schuldet keine laufende Aktualisierung, Ergänzung oder Überwachung der bereitgestellten digitalen Produkte, soweit dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.
Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Garantie dafür, dass eine Tattoo-Vorlage für eine bestimmte Körperstelle, Hautbeschaffenheit, Größe, Tätowiertechnik, Stilrichtung oder individuelle Vorstellung des Kunden geeignet ist.
Die konkrete Umsetzung eines Tattoo-Motivs hängt unter anderem von der gewählten Größe, Körperstelle, Hautbeschaffenheit, Tätowiertechnik, Farbwahl und der fachlichen Ausführung durch den Tätowierer ab.
Die gesetzlichen Rechte des Kunden bei Mängeln bleiben unberührt.
11. Gewährleistung / gesetzliche Mängelrechte
Es gelten die gesetzlichen Rechte bei Mängeln.
Bei Verbraucherverträgen über digitale Produkte gelten insbesondere die gesetzlichen Vorschriften über digitale Produkte gemäß §§ 327 ff. BGB.
Der Kunde wird gebeten, offensichtliche technische Probleme bei der Bereitstellung, zum Beispiel defekte Downloadlinks, beschädigte Dateien oder fehlerhafte Dateiformate, dem Anbieter möglichst zeitnah mitzuteilen. Die gesetzlichen Rechte des Kunden werden dadurch nicht eingeschränkt.
12. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Der Anbieter macht keinen Gebrauch von der Möglichkeit, das Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten durch ausdrückliche Zustimmung des Kunden vorzeitig zum Erlöschen zu bringen.
Das bedeutet: Der Kunde erhält das digitale Produkt in der Regel unmittelbar nach Zahlung, behält aber dennoch sein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachfolgenden Widerrufsbelehrung.
13. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Albin Kosiorek
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mittels einer eindeutigen Erklärung, zum Beispiel per Brief oder E-Mail, über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Wahrung der Widerrufsfrist
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Da die Lieferung ausschließlich digital erfolgt, sind keine Waren zurückzusenden und es fallen keine Rücksendekosten an.
14. Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, können Sie dieses Formular (oder die PDF-Version des Widerrufsformulars) ausfüllen und an uns zurücksenden. Die Verwendung dieses Formulars ist jedoch nicht vorgeschrieben.
An
Albin Kosiorek
Max-Schlosser-Str. 25
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info@body-art-tattoos.de
09621/786889
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf des folgenden digitalen Produkts:
Produkt: _______________________________
Bestellt am: _______________________________
Name des Verbrauchers: _______________________________
Anschrift des Verbrauchers: _______________________________
E-Mail-Adresse des Verbrauchers: _______________________________
Datum: _______________________________
Unterschrift des Verbrauchers: _______________________________
nur bei Mitteilung auf Papier
15. Haftung
Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Vorschriften bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung für die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erforderlich ist und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Dazu gehört insbesondere die ordnungsgemäße Bereitstellung des erworbenen digitalen Produkts.
Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
Die digitalen Tattoo-Vorlagen dienen ausschließlich der persönlichen Inspiration, Motivfindung und Verwendung als Vorlage. Sie ersetzen keine fachkundige Beratung durch einen professionellen Tätowierer und keine medizinische Beratung.
Der Anbieter erbringt keine Tätowierleistungen und übernimmt keine Verantwortung für die konkrete Umsetzung eines Motivs durch den Kunden, einen Tätowierer oder ein Tattoo-Studio.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung dafür, dass die digitalen Produkte für bestimmte vom Kunden verfolgte Zwecke, Körperstellen, Stilrichtungen, Größen, Hautbeschaffenheiten oder Tätowiertechniken geeignet sind, soweit dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
Die Auswahl eines Motivs, die Auswahl eines Tätowierers, die Prüfung der gesundheitlichen Eignung und die Entscheidung über die konkrete Umsetzung erfolgen eigenverantwortlich durch den Kunden.
Die gesetzlichen Rechte des Kunden bei Mängeln sowie die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleiben unberührt.
16. Verfügbarkeit der Webseite
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Webseite und der Downloadmöglichkeiten.
Eine ununterbrochene Erreichbarkeit der Webseite oder der Downloadserver kann jedoch nicht garantiert werden. Kurzzeitige Unterbrechungen aufgrund technischer Störungen, Wartungsarbeiten oder höherer Gewalt begründen keine Ansprüche des Kunden, soweit dem Kunden das erworbene digitale Produkt auf anderem zumutbarem Weg bereitgestellt wird.
17. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung des Anbieters unter:
https://www.body-art-tattoos.de/datenschutzerklaerung
18. Streitbeilegung
Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
19. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch keine zwingenden gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften des Staates eingeschränkt werden, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.